Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Dienstes „SmartiChat“, betrieben durch die EJCON GmbH, Schwarzwaldstraße 61, 79539 Lörrach, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
Die Registrierung für „SmartiChat“ stellt ein verbindliches Angebot des Kunden dar, einen Nutzungsvertrag zu schließen. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande.
3. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Kunden mit „SmartiChat“ ein KI-gestütztes Live-Chat-System bereit. Der Umfang der Leistungen richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif. Technische Änderungen, Weiterentwicklungen oder die Einschränkung einzelner Funktionen bleiben dem Anbieter vorbehalten.
4. Testphase
Der Anbieter bietet eine kostenfreie Testphase von 14 Tagen an. Für die Testphase gilt:
- Die Erstellung eines Kontos ist ohne Angabe von Zahlungsdaten möglich.
- Das Testkonto wird nach Ablauf der 14 Tage automatisch deaktiviert, sofern kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wird.
5. Abonnement
Nach Ablauf der Testphase kann der Kunde ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Dabei gelten folgende Bedingungen:
- Abonnements können monatlich oder jährlich abgeschlossen werden.
- Ein kostenpflichtiges Abonnement wird erst nach erfolgreicher Zahlung aktiviert.
- Mit der Zahlung stimmt der Kunde ausdrücklich zu, auf sein 14-tägiges Widerrufsrecht zu verzichten, da er das Produkt während der Testphase bereits nutzen konnte.
- Eine Rückerstattung nach Abschluss der Zahlung ist ausgeschlossen.
6. Kündigung, Reaktivierung und Kontolöschung
Der Kunde hat das Recht, das Abonnement jederzeit zu kündigen. Hierbei gelten folgende Regelungen:
- Nach der Kündigung bleibt der Zugang zu den abonnierten Leistungen bis zum Ende des bezahlten Abrechnungszeitraums erhalten.
- Der Kunde kann eine sofortige Deaktivierung des Kontos beantragen, wodurch die Nutzung der Leistungen vorzeitig endet.
- Nach Deaktivierung des Kontos werden alle Daten des Kunden 30 Tage nach Ablauf des Zugangs unwiderruflich gelöscht, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
- Der Kunde kann sein Konto jederzeit innerhalb der 30-tägigen Löschfrist reaktivieren. In diesem Fall wird der Löschzeitraum zurückgesetzt und beginnt erneut bei 30 Tagen, wenn das Konto erneut deaktiviert wird.
7. Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt gemäß den vom Anbieter bereitgestellten Zahlungsmethoden. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu „SmartiChat“ zu sperren.
8. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters einsehbar ist. Der Kunde stimmt der Verarbeitung seiner Daten im Rahmen der Leistungserbringung zu.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht, gelten die Änderungen als akzeptiert.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.